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RECHTECK.CH AKTIENRECHTPLUS.CH

Lektion 1ORAT
15/09/20

30'05

Begriffe

Begriffe ×

Obligation, Forderung, Schuld
- Forderung
- Schuld
- Schuldverhältnis
Rechtsgeschäft
- Einseitiges Rechtsgeschäft
- Zweiseitiges Rechtsgeschäft
- Mehrseitiges Rechtsgeschäft
Vertrag
- Vertrag als Rechtsgeschäft
- Vertrag als Rechtsverhältnis
- Vertrag als Vertragsurkunde
- Vertragsarten
  - Schuldvertrag
    - Nominat- und Innominatverträge
    - Einseitiger und Zweiseitiger Schuldvertrag
  - Verfügungsvertrag
  - Statusvertrag

Lektion 2ORAT
15/09/20

07'07

Systematik

Systematik ×

Lektion 3ORAT
15/09/20

120'18

Vertragsabschluss

Vertragsabschluss ×

Voraussetzungen
Begriff der Willenserklärung
Abgrenzung von Vertrag und Gefälligkeit
Austausch der Willenserklärungen
- Antrag (Offerte)
  - Empfangsbedürftigkeit
  - Zugangsprinzip
  - Bindung des Antragstellers
- Annahme
  - Stillschweigende Annahme
  - Rechtswirkungen
  - Widerruf
Wille und Willenserklärung
- Konsens
  - Tatsächlicher Konsens
  - Normativer Konsens
- Dissens
- Gegenstand des Konsenses
  - Objektiv wesentlicher Vertragsinhalt
  - Subjektiv wesentlicher Vertragsinhalt
  - Bestimmtheit
Diskrepanz zwischen Willenserklärung und übereinstimmendem Willen
- Gemeinsamer Irrtum
- Simulation
Übungsfälle

Lektion 4ORAT
06/10/20

84'16

Vertragsauslegung und -ergänzung

Vertragsauslegung und -ergänzung ×

Vertragsauslegung
- Auslegungsregeln
  - Subjektive und objektivierte Auslegung
    - Subjektive Auslegung
    - Objektivierte Auslegung
  - Zeitpunkt
  - Ganzheitliche Auslegung
  - Gesetzeskonforme Auslegung
  - Sonderfälle
  - Beispiele
- Auslegungsmittel
  - Ergänzende Auslegungsmittel
  - Wortlaut
Vertragsergänzung
- Mittel und Reihenfolge
- Dispositives Gesetzesrecht
- Richterrecht

Lektion 5ORAT
20/10/20

67'18

Form der Verträge

Form der Verträge ×

Grundsatz der Formfreiheit
Gesetzliche Formvorschriften
- Einfache Schriftlichkeit
  - Anforderungen
  - Anwendungsfälle
- Qualifizierte Schriftlichkeit
  - Eigenhändigkeit
  - Formzwang für Nebenpunkte
  - Formularpflicht
- Öffentliche Beurkundung
Umfang des Formzwanges
Verletzung von Formvorschriften
- Rechtsprechung
- Kritik der Lehre
- Fallgruppen
Gewillkürte Formvorschriften
Übungsfälle

Lektion 6ORAT
27/10/20

105'30

Vertragsfreiheit

Vertragsfreiheit ×

Inhalt der Vertragsfreiheit
Relativierung der Vertragsfreiheit
- Missbräuchliche Mietzinsen
- Wettbewerbsbehindernde Absprachen und Monopole
- Faktische Beschränkung der Vertragsfreiheit
Schranken der Vertragsfreiheit
- Inhaltsschranken im Allgemeinen
  - Unmöglichkeit
    - Objektive Unmöglichkeit
    - Anfängliche Unmöglichkeit
  - Widerrechtlichkeit
    - Verletzung einer zwingenden privatrechtlichen Norm des schweizerischen Rechts
    - Verletzung von schweizerischem öffentlichen Recht
  - Sittenwidrigkeit
    - Exkurs: Verletzung von ausländischem Recht
    - Exkurs: Naturalobligationen
  - Rechtsfolgen
    - Nichtigkeit
    - Teilnichtigkeit
    - Modifizierte Teilnichtigkeit
- Persönlichkeitsrechtswidrigkeit
  - Tatbestand
  - Rechtsfolgen
Übungsfälle

Lektion 7ORAT
03/11/20

48'00

Übervorteilung

Übervorteilung ×

Tatbestand
- Objektives Element
- Subjektive Elemente
  - Notlage
  - Unerfahrenheit
  - Leichtsinn
- Integrale Würdigung
Rechtsfolge
Systematische Einordnung und Wertung
Übungsfälle

Lektion 8ORAT
03/11/20

17'10

Willensmängel: Einleitung

Willensmängel: Einleitung ×

Willensmängel und normativer Konsens
- Ausgangspunkt
- Effizienz des normativen Konsenses
- Problematik, Fairness und Grenzen des normativen Konsenses
- Willensmängel als Korrektiv zum Vertrauensprinzip
Prozess der Willensbildung und -erklärung
Irrtum
- Arten
- Voraussetzungen und Rechtsfolge (Art. 23 ff. OR)

Lektion 9ORAT
10/11/20

63'48

Willensmängel: Motivirrtum

Willensmängel: Motivirrtum ×

Grundlagenirrtum
- Subjektive Wesentlichkeit
- Objektive Wesentlichkeit
- Erkennbarkeit?
- Rechtsprechung zur Wesentlichkeit
- Einseitiger oder beidseitiger Irrtum
- Verträge mit immanenter Risikoallokation
Irrtum über zukünftigen Sachverhalt
- Lösungsansätze
- Rechtsprechung des Bundesgerichts
Grundlagenirrtum und Sachgewährleistung

Lektion 10ORAT
17/11/20

38'39

Willensmängel: Erklärungsirrtum

Willensmängel: Erklärungsirrtum ×

Erscheinungsformen
Wesentlichkeit
- Irrtum über die Art des Geschäftes (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1 OR)
- Irrtum über die Sache oder die Person (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 2 OR)
- Irrtum über den Umfang der Leistung (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 3 OR)
- Wesentlichkeitskriterien
Einzelfragen
- Missverständnis des Erklärungsempfängers
- Falscherklärung
- Irrtümliche Verwendung unrichtiger Bezeichnungen
- Rechnungsfehler

Lektion 11ORAT
24/11/20

32'30

Willensmängel: Täuschung und Furchterregung

Willensmängel: Täuschung und Furchterregung ×

Täuschung durch die Gegenpartei
- Aktive Täuschung
- Verletzung einer Aufklärungspflicht
Täuschung durch Dritte
Furchterregung

Lektion 12ORAT
24/11/20

47'34

Willensmängel: Rechtsfolgen

Willensmängel: Rechtsfolgen ×

Einseitige Unverbindlichkeit
Folgen der erfolgreichen Anfechtung
Schadenersatzansprüche
Geltendmachung: Ungültigkeitserklärung
Frist
Übungsfälle

Lektion 13ORAT
01/12/20

48'40

Vertragsnahe Ansprüche

Vertragsnahe Ansprüche ×

Verhaltenstandards bei Vertragsverhandlungen
- Pflicht zum ernsthaften Verhandeln
- Täuschungsverbot
  - Beschränkte Aufklärungspflicht
- Schutzpflichten
Haftung aus culpa in contrahendo (c.i.c.)
- Einzelfragen
Vertrauenshaftung
- Rechtsprechung
  - Auskunft
  - Konzernvertrauen
  - Verbandsvertrauen
Echte berechtigte Geschäfsführung ohne Auftrag
- Begriff
- Gliederung
- Voraussetzungen
- Rechtsfolgen
Haftung bei Gefälligkeit
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
- Begriff
Übungsfälle

Lektion 14ORAT
15/12/20

80'57

Stellvertretung

Stellvertretung ×

Arten
- Direkte und indirekte Stellvertretung
- Aktive und passive Stellvertretung
- Gewillkürte und gesetzliche Stellvertretung
Abgrenzungen und Sonderfragen
- Bote
- Auslegung von Willenserklärungen
- Keine Vertretung bei unerlaubter Handlung
- Vertretung bei Tathandlungen
- Exkurs: Kaufmännische Vertretung
Voraussetzungen
Vollmacht
- Erteilung
- Abstraktheit
- Umfang
- Erlöschen
Vertretungswirkungen
Vollmachtlose Stellvertretung
- Rechtsfolgen
- Vertretungswirkungen kraft Vertrauensschutz
  - Gutglaubensschutz Dritter
  - Tatbestände des Vertrauensschutzes
  - Vertrauen des Vertreters
Rechtsprechung
Übungsfälle

Lektion 15ORAT
23/02/21

55'16

Ungerechtfertigte Bereicherung

Ungerechtfertigte Bereicherung ×

Voraussetzungen
Arten von Kondiktionen
- Leistungskondiktionen
  - Ohne Grund
  - Aus nicht verwirklichtem Grund
  - Aus nachträglich weggefallenem Grund
- Eingriffskondiktionen
- Drittverhaltens- und Zufallskondiktionen
Bereicherungsausgleich
Verhältnis zu anderen Ansprüchen
- Vindikation
  - Verfügung über Eigentum
    - Bewegliche Sachen (Fahrnis)
    - Unbewegliche Sachen (Grundstücke)
  - Fehlende Causa
    - Bewegliche Sachen (Fahrnis)
    - Unbewegliche Sachen (Grundstücke)
    - Verhältnis zur Klage aus ungerechtfertigter Bereicherung
  - Geldforderungen
    - Bargeld
    - Buchgeld
    - Banküberweisung
- Vertrag
- Delikt
Ausschluss des Anspruchs oder der Klagbarkeit
- Ausschluss des Bereicherungsanspruchs
- Ausschluss der Klagbarkeit
Spezialfragen
- Geschäftsführung ohne Auftrag
  - Echte berechtigte GoA
  - Echte unberechtigte GoA
  - Unechte bösgläubige GoA
  - Unechte gutgläubige GoA
- Kondiktion beim formungültigen Vertrag
Übungsfälle

Lektion 16ORAT
02/03/21

80'22

Erfüllung der Obligation

Erfüllung der Obligation ×

Richtige Erfüllung
- Person des Leistenden
- Person des Leistungsempfängers
- Ort der Erfüllung
- Zeit der Erfüllung
- Gegenstand der Erfüllung
  - Gattungsschulden
  - Wahlobligation
  - Alternativermächtigung
  - Hingabe an Erfüllungs statt
  - Hingabe erfüllungshalber
Geldschulden
- Schulden in Schweizer Franken
- Fremdwährungsschulden
- Anrechnung bei mehreren Forderungen
- Verzinsungspflicht
- Teilzahlungen
Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung
- Voraussetzungen
  - Fälligkeit
  - Keine Vorleistungspflicht
  - Leistungsangebot
  - Funktioneller Zusammenhang
- Prozessuales
- Beispiele
Leistungsfähigkeit der Gegenpartei
Mitwirkungshandlungen des Gläubigers
- Mitwirkungsformen
Gläubigerverzug
- Tatbestand
- Rechtfolgen
Übungsfälle

Lektion 17ORAT
09/03/21

18'10

Leistungsstörungen (Überblick)

Leistungsstörungen (Überblick) ×

Arten von Leistungsstörungen
Folgen einer Leistungsstörung
- Primäranspruch
- Sekundäranspruch
Vollstreckungsregeln des OR
- Ersatzvornahme
- Beseitigung des rechtswidrigen Zustands

Lektion 17ORAT
09/03/21

35'33

Leistungsunmöglichkeit

Leistungsunmöglichkeit ×

Objektive und subjektive Unmöglichkeit
- Objektive Unmöglichkeit
- Subjektive Unmöglichkeit
- Kritische Fallgruppen
  - Höchstpersönliche Leistungen
  - Unbekannter Lageort einer Sache
  - Vorübergehende Unmöglichkeit
  - Unerschwinglichkeit
  - Gefährdung übergeordneter Rechtsgüter
  - Zweckerreichung und Zweckfortfall
Unverschuldete objektive Unmöglichkeit
- Anfängliche
- Nachträgliche
  - Sonderfall: Stellvertretendes Commodum
Verschuldete objektive Unmöglichkeit
Übungsfälle

Lektion 18ORAT
16/03/21

42'37

Positive Vertragsverletzung

Positive Vertragsverletzung ×

Voraussetzungen
- Nichtgehörige Erfüllung (positive Vertragsverletzung)
  - Schlechterfüllung
  - Verletzung vertraglicher Nebenpflichten
  - Verletzung einer Unterlassungspflicht
- Schaden
- Kausalzusammenhang
- Verschulden
Rechtsfolgen
Wegbedigung der Haftung
Übungsfälle

Lektion 19ORAT
16/03/20

38'18

Hilfspersonenhaftung

Hilfspersonenhaftung ×

Tatbestand
- Hilfsperson
- Beizug zur Erfüllung einer Schuldpflicht oder zur Ausübung eines Rechts
- Funktioneller Zusammenhang
- Hypothetische Vorwerfbarkeit
Abgrenzungen
- Organ einer juristischen Person
- Substitut im Auftragsrecht
- Hilfsperson nach Art. 55 OR
Einzelfragen

Lektion 20ORAT
18/03/20

56'17

Schuldnerverzug

Schuldnerverzug ×

Tatbestand
- Objektive Leistungsmöglichkeit
- Fälligkeit
- Mahnung oder bestimmter Verfalltag
  - Mahnung
  - Mahnäquivalent
- Keine Rechtfertigung der Nichtleistung
Allgemeine Rechtsfolgen
- Verschuldensunabhängige Rechtsfolgen
  - Verzugszinsen
- Verschuldensabhängige Rechtsfolgen
  - Haftung für Verspätungsschaden
  - Haftung für Zufall
Rechtsfolgen bei synallagmatischen Verträgen
- Nachfrist
  - Fristdauer
  - Richterliche Fristansetzung
  - Unnötigkeit der Nachfrist
- Wahlrechte
  - Festhalten an Leistung
  - Verzicht auf Leistung: Aufrechterhalten des Vertrags
  - Verzicht auf Leistung: Rücktritt vom Vertrag
  - Rechtsprechung
Übungsfälle

Lektion 21ORAT
20/03/20

47'37

Erlöschen der Obligation

Erlöschen der Obligation ×

Erfüllung
Aufhebung durch Übereinkunft
- Abgrenzung
- Rechtsnatur
- Form
- Rechtsfolge
Neuerung
- Voraussetzungen
- Rechtsnatur
- Kontokorrent
- Rechtsfolgen
  - Einreden und Nebenrechte
  - Kein Konvaleszierung
Vereinigung
- Rechtsfolgen
- Wiederaufleben
Objektive Unmöglichkeit der Leistung ohne Verschulden des Schuldners
Verrechnung
- Begriff
- Voraussetzungen
  - Gegenseitigkeit
  - Gleichartigkeit
  - Fälligkeit und Klagbarkeit
  - Kein Verrechnungsverbot
- Wirkung
- Übungsfälle

Lektion 22ORAT
24/03/20

42'40

Verjährung

Verjährung ×

Begriff
Abgrenzung
Voraussetzungen
- Verjährbarkeit der Forderung
- Ablauf der Verjährungsfrist
  - Dauer der Verjährungsfristen
  - Beginn und Ende des Fristenlaufs
  - Verlängerung der Frist
    - Hinderung und Stillstand
    - Unterbrechung
      - Unterbrechung durch den Schuldner
      - Unterbrechung durch den Gläubiger
      - Wirkungen der Unterbrechung
- Kein Verjährungsverzicht
Wirkungen
Verjährung und Rechtsmissbrauch
Langzeitschäden
Übungsfälle

Lektion 23ORAT
23/03/20

63'03

Abtretung

Abtretung ×

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
Abgrenzungen
- Einziehungsermächtigung
- Vertragsübernahme
Voraussetzungen
- Verfügungsmacht
- Abtretbarkeit der Forderung
  - Gesetzliche Einschränkung
  - Vertragliche Einschränkung
  - Einschränkung durch die Natur des Rechtsverhältnisses
- Form
Stellung des Schuldners
- Notifikation und Gutglaubensschutz
- Prätendentenstreit
- Einreden
  - Voraussetzungen
  - Verrechnungseinrede
  - Einreden gegenüber dem Zessionar
Nebenwirkungen
- Vorzugsrechte
- Nebenrechte
- Gestaltungsrechte
- Urkunden und Beweismittel
Gewährleistung
- Forderungskauf
- Unentgeltliche Zession
- Abtretung zahlungshalber
Einzelfragen
- Mehrfache Abtretung einer Forderung
- Abtretung mehrerer Forderungen
- Abtretung zukünftiger Forderungen
- Globalzession
- Blankoabtretung
Übungsfälle

Lektion 24ORAT
27/03/20

30'39

Schuldübernahme

Schuldübernahme ×

Interne Schuldübernahme
- Wirkungen
Externe Schuldübernahme
- Wirkungen
  - Nebenrechte
  - Einreden
Vermögens- oder Geschäftsübernahme
- Voraussetzungen
- Rechtswirkungen
- Fusionsgesetz

Lektion 25ORAT
27/03/20

24'56

Solidarität

Solidarität ×

Entstehung
- Vertrag
- Gesetz
Rechtslage
- Aussenverhältnis
- Innenverhältnis
- Echte und unechte Solidarität
Übungsfälle

Lektion 26ORAT
01/04/20

35'04

Sicherung von Forderungen

Sicherung von Forderungen ×

Arten von Sicherheiten
Konventionalstrafe
- Tatbestand
- Entstehung
- Wirkungen
  - Erfüllungsanspruch
  - Gläubigerschaden
  - Höhe der Strafe
Haft- und Reuegeld
- Haftgeld
- Reuegeld

Lektion 27ORAT
01/04/20

10'51

Vertrag zugunsten Dritter

Vertrag zugunsten Dritter ×

Tatbestand
Unechter Vertrag zugunsten Dritter
- Rechtswirkungen
Echter Vertrag zugunsten Dritter
- Begründung
- Rechtswirkungen
  - Widerruf
  - Einreden
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Übungsfälle

Lektion 28ORAT
03/04/20

11'58

Garantievertrag

Garantievertrag ×

Arten
Wirkungen
- Akzessorietät
- Garantiefall
Abgrenzungen
Übungsfälle

Lektion 29ORAT
03/04/20

21'01

Bedingungen

Bedingungen ×

Begriff
Arten von Bedingungen
- Aufschiebende und auflösende Bedingungen
- Potestative und kasuelle Bedingungen
- Positive und negative Bedingungen
Bedingungsfeindlichkeit
- Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte
- Bedingungsverbot
Rechtswirkungen
- Aufschiebende Bedingung
- Auflösende Bedingung
Handeln wider Treu und Glauben
Abgrenzungen
Übungsfälle

Lektion 1GR
14/09/20

14'40

Einleitung

Einleitung ×

Begriff des Gesellschaftsrechts
- Abgrenzungen
- Aufgabe des Gesellschaftsrechts
Historischer Überblick
Aktienrechtsrevision 2020
Rechtsquellen
- Gesellschaftsexterne Quellen
- Gesellschaftsinterne Quellen

Lektion 2GR
14/09/20

43'45

Gesellschaften

Gesellschaften ×

Elemente der Gesellschaft
- Personenvereinigung
  - Einpersonengesellschaft
  - Mitgliedschaftsfähigkeit
  - Abgrenzung
- Vertragliche Grundlage
  - Abgrenzung
- Gemeinsame Zweckverfolgung
  - Gesellschaftszweck
  - Wahlfreiheit und Schranken
  - Abgrenzung
Fehlerhafte Gesellschaft
- Sachverhalt
- Rechtsfolgen
Gesellschaftsformen
- Formenzwang und Formenfixierung
- Verbreitung der Gesellschaftsformen
Rechtsgemeinschaften und Körperschaften
- Rechtsgemeinschaften
- Körperschaften
Personenbezogene und kapitalbezogene Gesellschaften
- Personenbezogene Gesellschaften
- Kapitalbezogene Gesellschaften
- Mischformen
Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Zweckverfolgung
- Wirtschaftlicher Zweck
- Nichtwirtschaftlicher Zweck
Übungsfälle

Lektion 3GR
16/09/20

135'57

Einfache Gesellschaft

Einfache Gesellschaft ×

Gesellschafter
Gemeinsame Zweckverfolgung
Typischer Einsatz
Anwendungsfälle
Gründung
Organisation
Innenverhältnis
- Beitrag
  - Beitragspflicht
  - Einbringung einer Sache
  - Gesellschafterklage
  - Gesellschaftsklage
  - Verhältnis der Gesellschafterklage zur Gesellschaftsklage
- Gewinn und Verlust
  - Anteil an Gewinn und Verlust
  - Anspruch auf Gewinnteilung
  - Societas leonina
- Gesellschaftsbeschlüsse
- Geschäftsführung
  - Vetorecht
  - Interne Haftung der Gesellschafter
  - Kontrollrecht des nicht geschäftsführenden Gesellschafters
- Treuepflicht und Konkurrenzverbot
- Gesellschafterwechsel
  - Aufnahme eines neuen Gesellschafters
  - Übertragung der Gesellschafterposition
  - Beteiligung von Dritten und Abtretung
  - Ausscheiden eines Gesellschafters
  - Tod eines Gesellschafters
Aussenverhältnis
- Rechtsträgerschaft
- Vertretung
- Haftung
- Firma und Sitz
Beendigung
- Wirkungen der Auflösung
- Rückgängigmachung der Auflösung
- Liquidation
- Liquidationsverfahren
Übungsfälle

Lektion 4GR
21/09/20

27'38

Stille Gesellschaft

Stille Gesellschaft ×

Gründung
Innenverhältnis
- Beitrag
- Anteil an Gewinn und Verlust
- Gesellschaftsbeschlüsse
- Geschäftsführung
- Treuepflicht und Konkurrenzverbot
- Gesellschafterwechsel
Aussenverhältnis
- Vertretung
- Haftung
Beendigung
Bibliographie
Rechtsprechung
Übungsfälle

Lektion 5GR
23/09/20

26'41

Kaufmännisches Unternehmen

Kaufmännisches Unternehmen ×

Gewerbebegriff
- Selbständigkeit
- Dauer
- Erwerbsabsicht
Begriff des "nach kaufmännischer Art geführten" Gewerbes
Minimaler Jahresumsatz
Ausnahmen

Lektion 6GR
30/09/20

60'44

Handelsregister

Handelsregister ×

Rechtsquellen
Funktionen
- Publizitätsfunktion
- Anknüpfungsfunktion
- Rechtsdurchsetzungsfunktion
- Andere Funktionen
Publizitätsmittel
- Handelsregister
- Schweizerisches Handelsamtsblatt
Registerführung
- Aufsicht der Handelsregisterbehörden
- Rechtsmittelweg
Prüfungspflicht des Registerführers
- Prüfung der Gesetzmässigkeit
- Prüfung der Richtigkeit der gemachten Angaben
- Besondere Prüfungen
- Nachprüfung durch das EHRA
- Privatrechtlicher Einspruch beim Handelsregisterführer gegen Eintragung
Eintragungsbedürftigkeit, -pflicht und -berechtigung
Wirkungen
- Beginn der Wirkungen
- Deklaratorische oder konstitutive Wirkung
- Heilende Wirkung
- Publizitätsprinzip
Übungsfälle

Lektion 7GR
05/10/20

42'55

Firma

Firma ×

Abgrenzungen
- Namensschutz
- Geschäftsbezeichnung
- Enseigne
- Marke
- Domainname
Beginn und Ende
Funktionen
Grundsätze der Firmenbildung
- Bestandteile der Firma
- Personenfirma
- Sachfirma
- Phantasiefirma
- Gemischte Firma
Interessenschutz
- Wahrheitsgebot und Täuschungsverbot
- Ausschliesslichkeitsrecht
- Kontrolle von Amtes wegen
Übungsfälle

Lektion 8GR
07/10/20

55'09

Handlungsvollmachten

Handlungsvollmachten ×

Geschäftsführende Gesellschafter / Organe
Selbstkontrahieren und Doppelvertretung
Prokura
- Begründung
- Auftritt
- Umfang
  - Rechtshandlungen, die Unternehmenszweck mit sich bringen kann
  - Schranken
  - Filialprokura
  - Kollektivprokura
  - Interne Kompetenzordnung
- Haftung für deliktisches Verhalten
- Beendigung
Handlungsvollmacht i.e.S.
- Begründung
- Auftritt
- Umfang
  - Gewöhnlich i.S.v. Art. 462 Abs. 1 OR
  - Individualisierung der Vertretungsmacht
  - Schranken
  - Filialhandlungsvollmacht
  - Kollektivhandlungsvollmacht
  - Weitere Möglichkeiten gewillkürter Beschränkung der Vertretungsmacht
- Beendigung
Handelsreisender

Lektion 9GR
12/10/20

44'42

Buchführung und Rechnungslegung

Buchführung und Rechnungslegung ×

Kaufmännische Buchführung
- Pflicht
- Inhalt
  - Buchführung (Art. 957 Abs. 1 OR)
  - Einfache Buchführung (Art. 957 Abs. 2 OR)
- Grundsätze
Rechnungslegung
- Adressaten
- Rechnungslegungsvorschriften
  - OR
  - Swiss GAAP FER
  - IFRS/IAS
  - US GAAP
- Aufbau und Inhalt
  - Jahresrechnung
    - Bilanz
    - Erfolgsrechnung
    - Geldflussrechnung
    - Anhang
  - Lagebericht
  - Konzernrechnung
- Grundsätze
- Reserven
- Bewertung
  - Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen
  - Stille Reserven
  - Aufwertungen

Lektion 10GR
14/10/20

80'28

Kollektivgesellschaft

Kollektivgesellschaft ×

Gründung
- Besondere Entstehungsarten
- Fehlerhafte Kollektivgesellschaft
Buchführung und Rechnungslegung
Innenverhältnis
- Beitrag
- Anteil an Gewinn und Verlust
- Gesellschaftsbeschlüsse
- Geschäftsführung
- Treuepflicht und Konkurrenzverbot
- Gesellschafterwechsel
Aussenverhältnis
- Verselbständigung
- Vertretung
- Haftung
- Firma
- Sitz
Beendigung
Übungsfälle

Lektion 11GR
19/10/20

44'08

Kommanditgesellschaft

Kommanditgesellschaft ×

Gründung
Innenverhältnis
- Beitrag
- Anteil an Gewinn und Verlust
- Gesellschaftsbeschlüsse
- Geschäftsführung
- Treuepflicht und Konkurrenzverbot
- Gesellschafterwechsel
Aussenverhältnis
- Vertretung
- Haftung
- Firma
- Sitz
Beendigung
Übungsfälle

Lektion 12GR
19/10/20

11'14

Aktiengesellschaft: Überblick

Aktiengesellschaft: Überblick ×

Lektion 13GR
21/10/20

62'26

Charakteristik (Überblick)

Charakteristik (Überblick) ×

Strukturentscheide des Gesetzgebers
Zentrale Aufgaben des Aktienrechts
Merkmale der AG
- Rechtspersönlichkeit
- Körperschaft
- Kapitalbezogenheit
- Pflichten des Aktionärs
- Rechte des Aktionärs
- Haftungsbeschränkung
Organe

Lektion 14GR
26/10/20

62'32

Gründung einer AG

Gründung einer AG ×

Vorbereitungsstadium
- Rechtliche Qualifikation der Gründergemeinschaft
- Handeln in eigenem Namen
- Handeln im Namen der Gründergemeinschaft
- Handeln im Namen der künftigen Aktiengesellschaft
Errichtungsakt
- Mindestzahl der Aktionäre
- Statuten
  - Begriff und Natur
  - Form
  - Inhalt
    - Gesetzlich vorgeschriebener Statuteninhalt
    - Bedingt notwendiger Statuteninhalt
    - Fakultativer Statuteninhalt
    - Besonderheiten bei Publikumsgesellschaften
  - Änderung
  - Rechtsfolgen bei Verletzung
  - Weitere gesellschaftsinterne Satzungen
- Zeichnung des Aktienkapitals
  - Mindestkapital
  - Mindestnennwert
- Liberierung des Aktienkapitals
  - Mindestliberierung
  - Nachträgliche Liberierung
  - Kaduzierung
- Liberierungsformen
  - Barliberierung
  - Qualifizierte Liberierung
    - Sacheinlage
    - Sachübernahme
    - Verrrechnungsliberierung
- Gründungsversammlung
Eintragung ins Handelsregister
- Anmeldung beim Handelsregisteramt
- Prüfung durch den Registerführer
- Privatrechtliche Einsprache
- Eintragung im Handelsregister
- Behandlung von Gründungsmängeln
Verantwortlichkeit der Gründer
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 15GR
02/11/20

112'25

Aktien, PS und Genussscheine

Aktien, PS und Genussscheine ×

Verbriefung und Aufbewahrung
- Verurkundung
- Immobilisierung und Entmaterialisierung von Wertpapieren
  - Einzelverwahrung
  - Sammelverwahrung
  - Global- oder Sammelurkunden
  - Wertrechte
  - Zentralisierte Wertpapierverwahrung und Wertschriftenabwicklungssystem
- Bucheffekten
  - Begriff Bucheffekte und Verwahrungsstelle
  - Entstehung von Bucheffekten
  - Verfügung über Bucheffekten
  - Schutz des gutgläubigen Erwerbs
Aktien
- Begriff und Natur
- Aktienarten
  - Inhaberaktien
    - Funktion
    - Ausgabe
    - Übertragung
  - Namenaktien
    - Funktion
    - Ausgabe
    - Übertragung
    - Aktienbuch
    - Unverbriefte Namenaktien
  - Wechsel der Aktienart und des Nennwertes
- Vinkulierung
  - Vinkulierungsgründe
    - Gesetzliche Vinkulierung
    - Statutarische Vinkulierung
      - Identifikation des wirtschaftlich Berechtigten
      - Nichtkotierte Aktien
      - Kotierte Aktien
  - Rechtsfolgen
    - Nichtkotierte Aktien
    - Kotierte Aktien
  - Eintragungsklage und Streichungsrecht
- Meldepflichten nach OR
  - Meldepflichten bei Inhaberaktien
  - Meldepflichten bei nicht-kotierten Aktien
  - Erfüllung der Meldepflicht
- Vorrechte
  - Stimmrechtsaktien
    - Ausgangslage
    - Funktion
    - Ausgestaltung
    - Voraussetzungen
    - Einführung und Abschaffung
    - Beurteilung
  - Vorzugsaktien
    - Funktion und Ausgestaltung
    - Einführung und Abschaffung
Partizipationsscheine
- Charakterisierung
- Schutzbestimmungen
Genussscheine
- Entstehung
- Zulässige Vorrechte
Vermögenswerte Rechte und Pflichten
- Vermögenswerte Rechte
  - Dividendenrecht
  - Liquidationserlös
  - Recht auf Bauzinsen oder Anlagenbenutzung
  - Bezugsrecht und Vorwegzeichnungsrecht
- Vermögenswerte Pflichten
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 16GR
04/11/20

111'50

Verwaltungsrat und Geschäftsleitung

Verwaltungsrat und Geschäftsleitung ×

Verwaltungsratsmandat
- Rechtsnatur des Verwaltungsratsmandats
- Wählbarkeitsvoraussetzungen
  - Natürliche Person
  - Urteilsfähigkeit
  - Persönliche Befähigung
  - Keine Notwendigkeit der Aktionärsstellung
  - Unvereinbarkeiten
  - Statutarische Wählbarkeitsvoraussetzung
  - Vertreter von Körperschaften des öffentlichen Rechts
- Zusammensetzung des Verwaltungsrats
  - Anzahl der Verwaltungsräte
  - Domizilerfordernis
  - Vertreter von Aktionärskategorien
  - Vertreter von Minderheiten oder einzelnen Aktionärsgruppen
  - Statutarische Proporzwahlen
  - Vertretung Dritter
- Begründung des Verwaltungsratsmandates
- Beendigung
  - Beendigungsgründe
  - Löschung im Handelsregister
  - Zeitpunkt der Beendigung
Gestaltung der Entscheidungsabläufe
- Organisationsfreiheit und Verantwortung
- Konstituierung des Verwaltungsrates
- Verwaltungsratsausschüsse
- Einberufung und Häufigkeit der Sitzungen
- Verwaltungsratssitzungen
  - Ablauf der Verwaltungsratssitzungen
  - Beschlussfassung
- Information und Geheimhaltung
- Nichtigkeit von Verwaltungsratsbeschlüssen
Aufgaben
- Kernkompetenzen des Gesamtverwaltungsrats
- Geschäftsführung als Kernaufgabe
- Auffangkompetenz
- Kompetenzattraktion durch GV
- Überlagerte Kompetenzen von VR und GV
- Vorlage von Geschäftsführungsentscheiden an GV
- Entscheid über die Entschädigung von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung
Übertragung der Geschäftsführung
- Allgemeines
- Formelle Voraussetzungen der Delegation
- Materielle Voraussetzungen der Delegation
- Weisungsrecht
- Wirkung der Delegation
Gestaltung der Exekutive
- Verwaltungsrat als Geschäftsleitung
- Verwaltungsrat und Geschäftsleitung
- Personalunion Verwaltungsratsdelegierter und CEO
- Verwaltungsratspräsident als CEO
- Rechtsvergleichung
  - Board System (USA)
  - Aufsichtsrat (DE)
  - Président Directeur Général (FR)
Vertretung
- Grundsätzliches
- Organvertretung
  - Organbegriff
  - Grundlage der Organvertretung
  - Vertretungsmacht und Vertretungsbefugnis
- Prokura und Handlungsvollmachten
- Haftung für unerlaubte Handlungen
Verhaltensstandards
- Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung
- Treuepflicht
  - Interessenkonflikte
  - Gesellschaftsinteresse und Aktionärsinteresse
  - Konkurrenzverbot
  - Geheimhaltungs- und Schweigepflicht
  - Doppelter Pflichtennexus
  - Exkurs: Insidergeschäfte
- Sorgfaltspflicht
  - Rechtsgrundlage und Begriff
  - Anforderungen
  - Sorgfaltsmassstab
  - Sanktion
- Gleichbehandlung, Sachlichkeit, Proportionalität
- Organschaftliche Mitwirkungspflicht
- Statutarische Pflichten
- Verhaltensstandards der Geschäftsleitung
Vermutung der pflichtgemässen Geschäftsführung
- Verhaltenssteuerung durch Verhaltensstandards
- Wegfall der Vermutung bei unmittelbaren Interessenkonflikten
- Nachvollziehbarkeitsprüfung
Entschädigung
- Anreize
- Honorar
  - Gesellschaften ohne kotierte Titel
  - Publikumsgesellschaften
- Tantieme als Sonderfall
Reputation
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 17GR
09/11/20

70'47

Generalversammlung

Generalversammlung ×

Kompetenzen
- Unübertragbare Befugnisse
- Kompetenzerweiterungen
- Kompetenzeinschränkung
Ordentliche Generalversammlung
Ausserordentliche Generalversammlung
Universalversammlung
Neue Formen der Generalversammlung
- Multilokale Generalversammlung
- Elektronische Teilnahme an der Generalversammlung
- Virtuelle Generalversammlung
Einberufung und Traktandierung
- Einberufung
- Traktandierung
Leitung der Generalversammlung
Teilnahme
Vertretung
- Private Stellvertretung
- Institutionelle Stellvertretung
  - Gesellschaften ohne kotierte Titel
    - Formen
    - Transparenz der Vertretung
  - Publikumsgesellschaften
- Alternativen
Entscheidungen der Generalversammlung
- Ordentliches Quorum
- Wichtige Beschlüsse
- Fehlen des Stimmrechts
- Stimmrechtsbeschränkung
Anfechtung und Nichtigkeit
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 18GR
11/11/20

38'08

Revisionsstelle

Revisionsstelle ×

Funktion und Schutzziele
Revisionspflicht
- Rechtsformunabhängiges Konzept
- Ordentliche Revision
- Eingeschränkte Revision
- Gestaltungsspielraum
Anforderungen an die Revisionsstelle
- Fachliche Anforderungen
- Unabhängigkeit
Einsetzung und Beendigung
- Einsetzung
- Beendigung
- Mängel in der Organisation
Aufgaben
- Prüfungsaufgaben
  - Prüfungsaufgaben bei der ordentlichen Revision
  - Prüfungsaufgaben bei der eingeschränkten Revision
- Weitere Prüfungsaufgaben
- Berichterstattung und Auskunft
- Anzeigepflichten
- Weitere Nebenaufgaben
Haftung
Beaufsichtigung
Vergangene Entwicklungen und aktuelle Revisionsprojekte
- Historischer Hintergrund
- Revision des Aktienrechts

Lektion 19GR
16/11/20

44'01

Kapitalschutz

Kapitalschutz ×

Ziele des Kapitalschutzes
Rechnungslegung
Reserven
- Zweck
- Arten
- Stille Reserven im Besonderen
  - Natur
  - Arten
  - Zulässigkeit
Ausschüttungssperre
Verbot der Einlagerückerstattung
Rückerstattung von Leistungen
Kapitalschutz beim Erwerb eigener Aktien
- Motive und Problematik
- Gesetzliche Grundlage
- Gleichbehandlungspflicht
- Rechtsfolgen
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 20GR
16/11/20

52'24

Kapitalveränderungen bei der AG

Kapitalveränderungen bei der AG ×

Kapitalerhöhung
- Ordentliche Kapitalerhöhung
  - Erhöhungsbeschluss der GV
  - Kompetenz und Beschluss des VR
  - Exkurs: Festübernahme
- Genehmigte Kapitalerhöhung
  - Rahmenbedingungen
  - Ermächtigungsbeschluss der GV
  - Erhöhungsbeschluss des VR
  - Durchführung
  - Vor- und Nachteile der genehmigten Kapitalerhöhung
- Bedingte Kapitalerhöhung
  - Rahmenbedingungen
  - Einsatzmöglichkeiten
    - Wandel- und Optionsanleihe
    - Mitarbeiterbeteiligung
    - Aktionärsoptionen
    - Einfache Optionen?
  - Erhöhungsbeschluss der GV
  - Begründung und Ausübung der Wandel- oder Optionsrechte
  - Schutzvorschriften und Vorwegzeichnungsrecht
Qualifizierte Liberierung
- Sachverhalte
  - Liberierung durch Verrechnung
  - Liberierung aus Eigenkapital
  - Herabsetzung der Liberierungsquote
- Regelungsansatz
Bezugsrecht
- Bezugsrechtsentzug
- Formelle Voraussetzungen
- Materielle Schranken
- Rechtsbehelfe
Kapitalherabsetzung
- Verfahren der Kapitalherabsetzung
- Überkapitalisierung
- Unterbilanz
- Kapitalschnitt
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 21GR
23/11/20

46'35

Aktionärbindungsvertrag

Aktionärbindungsvertrag ×

Ausgangslage
Ziele
Inhalt
- Stimmbindung
- Treuepflicht und Mitwirkungspflichten
- Vermögensrechtliche Vereinbarungen
- Erwerbsrecht und Veräusserungsverbot
- Weiterer möglicher Vertragsinhalt
Wirkung
Schranken
Qualifikation
- Vertragliche Elemente
- Elemente einer Gesellschaft
Dauer
Durchsetzung
- Vertragliche Vereinbarungen
- Pooling der betreffenden Aktien
- Lösung von Pattsituationen
Übungsfälle

Lektion 22GR
25/11/20

33'42

Sanierung und Liquidation der AG

Sanierung und Liquidation der AG ×

Sanierung
- Unterbilanz, Kapitalverlust und Überschuldung
  - Unterbilanz
  - Kapitalverlust
  - Überschuldung
  - Würdigung
- Eröffnung oder Aufschub des Konkurses
- Sanierungsmassnahmen
  - Buchhalterische Wertkorrekturen
  - Kapitalerhöhung unter Zufluss neuer Mittel
  - Kapitalschnitt
  - Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital
  - Rangrücktritt
  - Ausgabe von Genussscheinen als ausgleichende Massnahme
- Nachlassverfahren
- Exkurs: Entwicklungstendenzen
Liquidation
- Auflösungsgrund
- Liquidatoren
- Liquidationstätigkeit
  - Liquidationsbilanz
  - Schuldenruf und Gläubigerschutz
  - Versilberung
  - Verteilung
- Löschung der Gesellschaft im Handelsregister
Revision des Aktienrechts

Lektion 23GR
30/11/20

60'52

Verantwortlichkeit

Verantwortlichkeit ×

Anspruchsgrundlagen
Anspruchsvoraussetzungen
- Schaden
  - Mittelbarer und unmittelbarer Schaden
  - Entwicklung der Rechtsprechung
    - Ältere Rechtsprechung
    - Verschärfung
    - Weiterentwicklung
    - Aktuelle Rechtsprechung und Diskussion
- Pflichtverletzung
  - Schutznormtheorie
  - Haftpflichtige Personen
  - Pflichten der Gründer
  - Verwaltungsrat, Geschäftsleitung und mit der Liquidation befasste Personen
  - Pflichten der Revisionsstelle
- Kausalzusammenhang
- Verschulden
Geltendmachung der Ansprüche
- Ausser Konkurs
  - Gesellschaft
  - Aktionäre
- Im Konkurs
  - Konkursverwaltung
  - Gesellschaftsgläubiger und Aktionäre
Haftungsbeschränkungen
- Einwilligung (volenti non fit iniuria)
- Delegation der Geschäftsführung
- Entlastungsbeschluss (Décharge)
Verjährung
Gerichtsstand
- Nationale Sachverhalte
- Internationale Sachverhalte
Solidarität und Rückgriff
Prospekthaftung
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 24GR
02/12/20

73'52

Konzern

Konzern ×

Grundlagen
- Ausgangslage
- Konzernbegriff
- Rechtsquellen
- Arten des Konzerns
- Entstehungsgründe
- Rechtsvergleichung
Führung des Konzerns
- Konzernleitung
- Leitung der Konzerntochter
  - Vollständig kontrollierte Konzerntochter
  - Mehrheitlich kontrollierte Konzerntochter
Einfügung in den Konzern
- Notwendigkeit von GV-Beschlüssen
- Umgang mit Minderheiten
Rechnungslegung
Haftung im Konzern
- Verantwortlichkeit der Konzernmutter
- Haftung für Konzernvertrauen
  - Problemstellung
  - Tatbestand
- Durchgriff
- Haftung aus unerlaubter Handlung
- Konzernverantwortungsinitiative
Übungsfälle

Lektion 25GR
07/12/20

76'56

Publikumsgesellschaften

Publikumsgesellschaften ×

Kapitalmarkt als Funktionsträger
Kapitalmarktspezifische Regeln des Obligationenrechts
- Eingeschränkte Vinkulierungsordnung
- Rechnungslegung
- Bekanntgabe bedeutender Aktionäre
- Vergütung
Öffentliches Börsenrecht als Kapitalmarktrecht
- Selbstregulierung
- Zulassung von Effekten
- Anforderungen an kotierte Gesellschaften
  - Rechnungslegung
  - Ad hoc-Publizität
  - Corporate Governance
- Offenlegung von Beteiligungen
  - Persönlicher Anwendungsbereich
  - Sachlicher Anwendungsbereich
  - Meldeverfahren
  - Durchsetzung
- Öffentliche Kaufangebote
  - Anforderungen
  - Übernahmeverfahren
  - Konkurrierende Angebote
  - Pflichten der Zielgesellschaft
  - Pflichtangebot
  - Durchsetzung
- Kraftloserklärung (Squeeze-out)
Revision des Aktienrechts
Übungsfälle

Lektion 26GR
09/12/20

52'53

GmbH

GmbH ×

Merkmale
- Mischform
- Körperschaft
- Wirtschaftlicher Zweck
- Kaufmännisches Unternehmen
- Grundkapitalgesellschaft
- Haftung
Gründung
Stammkapital
- Stammeinlage
- Liberierung
- Stammkapitalveränderung
Funktionsträger
- Gesellschafterversammlung
  - Aufgaben
  - Beschlussfassung
- Geschäftsführungorgan
  - Aufgaben
  - Selbstorganschaft
  - Entzug der Geschäftsführung
- Revisionsstelle
Rechtsstellung der Gesellschafter
- Rechte der Gesellschafter
- Pflichten der Gesellschafter
  - Treuepflicht und Konkurrenzverbot
  - Nachschuss- und Nebenleistungspflichten
  - Durchsetzung
Mehrheit und Minderheit
- Mitwirkungsrechte
- Einberufung der Gesellschafterversammlung
- Auskunfts- und Einsichtsrechte
- Anfechtungsklage
- Vetorecht
- Verantwortlichkeitsklage
- Auflösungsklage
- Austritt und Ausschluss
Gesellschafterwechsel
Aussenverhältnis
- Vertretung
- Haftung
- Firma und Sitz
Auflösung der Gesellschaft

Lektion 27GR
14/12/20

58'06

Genossenschaft

Genossenschaft ×

Merkmale
- Personenbezogenheit
- Körperschaft
- Wirtschaftlicher (und gemeinnütziger) Zweck
- Kaufmännisches Unternehmen
- Prinzip der offenen Tür
  - Mitgliederzahl
  - Monopolstellung
- Genossenschaftskapital
  - Ausgestaltung
  - Anteile
- Haftung
Gründung
Organisation
- Generalversammlung
- Verwaltung
- Revisionsstelle
Stellung der Gesellschafter
- Rechte
  - Recht auf Benutzung der genossenschaftlichen Einrichtungen
  - Rechte am Reinertrag
  - Abfindung bei Austritt
  - Mitwirkungsrecht
  - Anfechtungsrecht
  - Einberufungsrecht
  - Einsichts- und Auskunftsrecht
  - Verantwortlichkeitsklage
  - Austrittsrecht
- Pflichten
  - Treuepflicht
  - Statutarische Pflichten
  - Übernahme eines Anteilscheins oder Eintrittsgeld
  - Haftung und Nachschusspflicht
Besondere Genossenschaftsarten
Beendigung

Lektion 1WPR
22/02/21

34'27

Wertpapierbegriff

Wertpapierbegriff ×

Legaldefinition
Urkunde
Verbrieftes Recht
- Forderungsrechte
- Mitgliedschaftsrechte
- Dingliche Rechte
Verknüpfung von Recht und Urkunde
- Einfache Präsentationsklausel
- Einfache Legitimationsklausel
- Einfache Wertpapierklausel
- Qualifizierte Wertpapierklauseln
  - Inhaberklausel (doppelseitige Legitimationsklausel)
  - Ordreklausel

Lektion 2WPR
01/03/21

105'32

Stufenfolge der Urkunden

Stufenfolge der Urkunden ×

Urkunden ohne Wertpapiercharakter
- Einfacher Schuldschein
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
      - Abstrakte oder kausale Natur der Abtretung
      - Schuldnerstellung
      - Verfügung ohne Rechtszuständigkeit
      - Anwendungsfälle:
        Willensmängel
        Übervorteilung, Täuschung und Drohung
        Nichtigkeit
        Konkurs
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Präsentationspapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
- Legitimationspapier (Ausweispapier)
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
Urkunden mit Wertpapiercharakter
- Namenpapier
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
    - Bedeutung des Papiers
    - Besitz, Inhaberstellung, Eigentum am Papier
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
      - Bedeutung der Notifikation
      - Einreden des Verpflichteten
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Hinkendes Inhaberpapier
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Inhaberpapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
    - Bedeutung des Papiers
    - Besitz, Inhaberstellung, Eigentum am Papier
    - Berechtigung am Papier und Berechtigung am verbrieften Recht
    - Leistung an den nicht berechtigten Papierbesitzer
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
      - Bedeutung der Notifikation
      - Einreden des Verpflichteten
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Ordrepapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Rechtsprechung
Umwandlung von Wertpapieren
Vollständiger und präzisierter Wertpapierbegriff

Lektion 3WPR
08/03/21

23'54

Entstehung der Wertpapiere öffentlichen Glaubens

Entstehung der Wertpapiere öffentlichen Glaubens ×

Urkundenausstellung
Begebungsvertrag
- Deklarativer Begebungsvertrag
- Konstitutiver Begebungsvertrag
Schutz der berechtigten Erwartungen in die ordnungsgemässe Begebung
- Schutz des Vertrauens in die formell einwandfreie Urkunde
- Rechtslage bei mangelhaftem Begebungsvertrag
- Rechtslage bei fehlendem Begebungsvertrag
Wertpapierrechtstheorien
- Kreationstheorie und Vertragstheorie
- Rechtsscheintheorie
- Modifizierte Vertrags- und Kreationstheorie
- Aktueller Meinungsstand
  - Schweiz
  - Deutschland
  - Frankreich
Rechtsprechung

Lektion 4WPR
15/03/21

46'08

Verkehrsschutz bei Wertpapieren öffentlichen Glaubens

Verkehrsschutz bei Wertpapieren öffentlichen Glaubens ×

Gesetzgeberischer Zweck
Verkehrsschutz in Bezug auf die Rechtszuständigkeit
- Inhaberpapier
- Ordrepapier
- Kein Verkehrsschutz bei Erwerb durch Abtretung oder in Gesamtrechtsnachfolge
Verkehrsschutz in Bezug auf das verbriefte Recht
- Grundlagen
  - Funktion
  - Rechtliche Einordnung
  - Interessenabwägung
  - Einredekategorien
- Voraussetzungen der Einredebeschränkung
  - Zurechenbarkeit als subjektive Voraussetzung auf Seiten des Verpflichteten
    - Ausstellung der Urkunde durch den Verpflichteten
    - Erkennbarkeit der Ausstellung eines Wertpapiers öffentlichen Glaubens
    - Handlungsfähigkeit
    - Zurechenbarkeit der Blankourkunde
  - Verkehrsschutzbedürfnis als objektive Voraussetzung
    - Fehlende Ersichtlichkeit der Einrede
    - Urkunde in Verkehr gelangt
    - Rechtsübertragung durch spezifisch wertpapierrechtliche Verfügung
  - Schutzwürdigkeit als subjektive Voraussetzung auf Seiten des Erwerbers
    - Massgebender Zeitpunkt
    - Kein Handeln bewusst zum Nachteil des Verpflichteten
Rechtsprechung

Lektion 5WPR
17/03/20

49'16

Wechsel

Wechsel ×

Wechselrechtsabkommen
Beteiligte Personen
Anweisung als Grundlage des gezogenen Wechsels
- Anweisung als Doppelermächtigung
- Anweisung und zugrunde liegende Rechtsverhältnisse
- Wirkung der Anweisung
Ausstellung des Wechsels
- Formelle Voraussetzungen der Wechselausstellung
  - Essentiala des Wechsels
    - Wechselklausel
    - Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen
    - Name des Bezogenen
    - Name des Wechselnehmers
    - Zahlungsort
    - Ausstellungsdatum
    - Ausstellungsort
    - Unterschrift des Ausstellers
  - Fehlen von Essentialia
    - Unvollständiger Wechsel
    - Blankowechsel
  - Naturalia des Wechsels (bedingt notwendiger Inhalt)
    - Verfallzeit
    - Ordreklausel
  - Accidentalia des Wechsels
    - Klauseln mit wechselrechtlicher Bedeutung
    - Klauseln ohne wechselrechtliche Bedeutung
- Zurechenbarkeit als materielle Voraussetzung der Urkundenausstellung
  - Ausstellung der Urkunde durch den in Anspruch Genommenen
    - Vollmachtlose Stellvertretung
    - Fälschung
    - Verfälschung
  - Objektive Erkennbarkeit der Natur der Urkunde für den Aussteller
  - Wechselfähigkeit
  - Grundsatz der Selbständigkeit wechselrechtlicher Verbindlichkeiten
- Rechtswirkung der Ausstellung
Annahme
- Begriff und Bedeutung
- Präsentation zur Annahme
  - Präsentationsverbot
  - Präsentationsgebot
- Form der Annahme
- Modifikationen der Annahme
  - Teilakzept
  - Mehrakzept
- Rechtsnatur und Rechtswirkungen der Annahme
  - Ausstellung des Akzepts
  - Begebung des Akzepts
- Wirkungen der Annahmeverweigerung
- Rechtsprechung
Vervielfältigung von Wechseln
- Wechselduplikate
- Wechselkopien
Übertragung des Wechsels
- Indossament als Teil des Übertragungsvorganges
- Indossamentsarten
  - Unterscheidung nach den im Indossament enthaltenen Merkmalen
    - Vollständiges Indossament
      - Erlaubte Modifikationen
        Ausschluss oder Angstklausel
        Rektaklausel
        Protesterlassklausel
        Präsentationsgebot
      - Verbotene Modifikationen
        Bedingtes Indossament
        Teilindossament
    - Blankoindossament
  - Unterscheidung nach den Rechtswirkungen des Indossaments
    - Vollindossament
    - Beschränkt wirksame Indossamente
      - Vollmachtsindossament (Inkassoindossament)
        Offenes Vollmachtsindossament
        Verdecktes Vollmachtsindossament
      - Pfandindossament
    - Nachindossament
- Wirkungen und Funktionen des Indossaments
- Unterbrechung der Indossamentenkette
- Übertragung durch Zession
- Erwerb durch Gesamtrechtsnachfolge
Erfüllung der wechselrechtlichen Verbindlichkeiten
- Fälligkeit
- Vorlegung zur Zahlung
  - Zeitpunkt der Vorlegung
  - Ort der Präsentation
  - Bedeutung ordnungsgemässer Präsentation
    - Im Verhältnis zum Garantieschuldner
    - Im Verhältnis zum Hauptschuldner
- Zahlung
  - Zahlender und Zahlungsempfänger
  - Teilzahlung
- Prolongation
- Wechselbetreibung
Garantiehaftung
- Protest
  - Begriff
  - Kein Regress ohne Protest
  - Protestfälle
  - Protestfristen
    - Protest mangels Annahme
    - Protest mangels Zahlung
  - Inhalt
  - Form
- Rückgriff
  - Rückgriffsschuldner
  - Art der Haftung
  - Notanzeige (Notifikation)
  - Einlösungsrückgriff
  - Rücklauf des Wechsels
  - Präjudizierung
Ausserordentliche Sicherungen der Zahlung
- Wechselbürgschaft (Aval)
  - Form der Bürgschaftserklärung
  - Haftung des Wechselbürgen
- Ehreneintritt
Verjährungs- und Bereicherungsansprüche; Kraftloserklärung
- Wechselverjährung
  - Ansprüche des Wechselinhabers gegen den Akzeptanten
  - Ansprüche des letzten Wechselinhabers gegen seine Regresspflichtigen
  - Ansprüche des einlösenden Indossanten gegen seine Vorgänger
  - Unterbrechung der Verjährung
- Wechselbereicherungsanspruch
- Kraftloserklärung des Wechsels
  - Papierverlust
  - Vorsorgliche Massnahmen
  - Verfahren bei bekanntem Inhaber
  - Verfahren bei nicht bekanntem Inhaber
    - Antragsberechtigung
    - Veröffentlichung (Aufgebot)
    - Entscheid über die Berechtigung
  - Wirkungen der Kraftloserklärung
Eigenwechsel
- Inhalt des Eigenwechsels
- Aussteller als Hauptschuldner
UNCITRAL-Konvention über ein einheitliches internationales Wechselrecht
Rechtsprechung

Lektion 6WPR
25/03/20

47'59

Check

Check ×

Checkvertrag
- Rechtsnatur
- Vertragsinhalt
  - Verpflichtungen der bezogenen Bank
    - Rechtsprechung
  - Verpflichtungen des Ausstellers
  - Checkwiderruf
Entstehung des Checkrechts
- Ausstellung des Checks
  - Formelle Voraussetzungen
    - Essentialia
    - Fehlen von essentialia
      - Unvollständiger Check
      - Blankocheck
    - Naturalia
    - Accidentalia
      - Klauseln mit checkrechtlicher Bedeutung
      - Klauseln ohne checkrechtliche Bedeutung
  - Zurechenbarkeit als materielle Voraussetzung
    - Ausstellung der Urkunde durch den in Anspruch Genommenen
    - Objektive Erkennbarkeit der Natur der Urkunde für den Aussteller
    - Checkfähigkeit
  - Rechtswirkung
- Begebung des Checks
Übertragung des Checks
- Übertragung durch Indossament
- Übertragung durch blosse Übergabe
- Übergabe durch Zession
Erfüllung der Checkverpflichtung
- Verfall
- Vorlegung zur Zahlung
- Folgen nicht fristgemässer Vorlegung
- Einlösung des Checks
- Folgen der Nichteinlösung
Checkinkasso
- Verhältnis Einreicher - Inkassobank
- Verhältnis Inkassobank - bezogene Bank
Garantiehaftung
- Voraussetzungen
- Ablauf
Ausserordentliche Sicherung der Zahlung
Verjährungs- und Bereicherungsansprüche; Kraftloserklärung
Übersicht Unterschiede zwischen Wechsel und Check
Rechtsprechung
Sonderformen des Checks
- Gekreuzter Check
  - Form
  - Wirkungen
- Verrechnungscheck
  - Form
  - Wirkungen
- Bankcheck
  - Verhältnis Besteller - Aussteller
  - Vorteile
- Postcheck
- Kartengarantierter Check (Eurocheque)
  - Funktion
  - Bedeutung

Lektion 7WPR
30/03/20

51'49

Zahlungsverkehr

Zahlungsverkehr ×

Banküberweisung
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Rechtsnatur und zugrundeliegende Rechtsverhältnisse
  - Eingliedrige Banküberweisung
    - Rechtsprechung
  - Mehrgliedrige Banküberweisung
    - Rechtsprechung
Lastschriftverfahren
- Rechtsprechung
Debitkarte
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Merkmale
Kreditkarte
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Merkmale
- Rechtsnatur und zugrundeliegende Rechtsverhältnisse
  - Karteninhaber - Kartenannehmer
  - Karteninhaber - Kreditkartenorganisation
  - Kreditkartenorganisation - Kartenannehmer

Lektion 8WPR
06/04/20

69'25

Aktie

Aktie ×

Aktionärsstellung
- Aktionärsrechte
- Aktionärspflichten
Entstehung der Aktie
- Begründung des Mitgliedschaftsrechts
- Begebung der Aktie
- Ausstellung von Inhaberaktien
  - Zulässigkeit
  - Übergangsbestimmungen
  - Liberierung
Geltendmachung der Aktionärsrechte
- Inhaberaktien
- Namenaktien
- Meldepflichten nach OR
  - Meldung beim Erwerb von Inhaberaktien
    - Anwendungsbereich
    - Umfang der Meldepflicht
  - Meldung des wirtschaftlich Berechtigten
    - Anwendungsbereich
    - Umfang der Meldepflicht
  - Erfüllung der Meldepflicht
    - Verzeichnis
    - Meldung an einen Finanzintermediär
  - Sanktionen
Übertragung von Aktien
- Inhaberaktien
- Namenaktien
Vinkulierung
- Vinkulierungsgründe
  - Gesetzliche Vinkulierung
  - Statutarische Vinkulierung
    - Identifikation des wirtschaftlich Berechtigten
    - Vinkulierungsgründe bei nichtkotierten Aktien
      - Wichtiger Grund
      - Übernahmeangebot
      - Sonderfälle
    - Vinkulierungsgründe bei kotierten Aktien
      - Prozentklausel als Ablehnungsgrund
      - Ablehnung von Ausländern
      - Zweck der Vinkulierung bei kotierten Aktien
- Rechtsfolgen
  - Nichtkotierte Aktien
  - Kotierte Aktien
    - Rechtsübergang bei kotierten Aktien
    - Aktionär ohne Stimmrecht
    - Dispoaktien
- Eintragungsklage und Streichungsrecht
  - Klage auf Eintragung
  - Streichungsrecht
Rechtsprechung

Lektion 9WPR
08/04/20

74'11

Bucheffekten

Bucheffekten ×

Entwicklungen im Wertpapierrecht
- Verurkundung von Beteiligungspapieren
- Immobilisierung und Entmaterialisierung
  - Einzelverwahrung
  - Sammelverwahrung
  - Global- oder Sammelurkunden
  - Wertrechte
  - Zentralisierte Wertpapierverwahrung und Wertschriftenabwicklungssystem
Begriffe
- Bucheffekte
  - Bucheffekte als relatives Recht
  - Vergleich zum Wertpapierrecht
  - Legitimationsfunktion der Gutschrift
  - Rechtsnatur von Bucheffekten
- Verwahrungsstelle
- Drittverwahrungsstelle / Zentralverwahrer
  - Verwahrungskette
  - Sammelkonti
  - Unterbestände
Entstehung von Bucheffekten
Geltendmachung von Bucheffekten
- Relatives Recht gegenüber Emittent
- Umwandlung und Auslieferung von Wertpapieren
Verfügung über Bucheffekten
- Weisung
- Belastung
- Gutschrift
- Übertragungsformen
  - Vollrechtsübertragung
  - Kontrollvereinbarung
  - Vereinbarung mit der Verwahrungsstelle
- Stornierung
  - Stornierung einer Belastung
  - Stornierung der Gutschrift
- Erwerb durch Dritte
  - Derivativer Erwerb
  - Originärer Erwerb
  - Rückerstattungspflicht
- Kausalitäts- oder Abstraktionsprinzip
Rückbehaltung und Nutzung
Verwertung von Sicherheiten
Haftung
Rechtsprechung

Lektion 10WPR
10/05/21

57'30

DLT / Blockchain

DLT / Blockchain ×

Grundlagen
- Distributed Ledger Technologie (DLT)
- Blockchain
- Token
- ICO
- Exkurs: IPO
- Blockchain und DLT
  - Technische Umsetzung
  - Zweck
Token-Kategorien
- Native Token
  - Begriff
  - Rechtsnatur
    - Vorbemerkung: Merkmale eines Rechtsobjekts
    - Qualifikation
      - Als absolutes Recht?
      - Als Obligation?
        
        Austausch übereinstimmender Willenserklärungen?
        
        Rechtsbindungswille der Systemteilnehmer?
      - Fazit
- Asset backed Token
  - Begriff
  - Rechtsnatur
Potential der DLT am Beispiel von Aktien-Token
Registerwertrechte
- Ausgangslage
  - Entstehungsgeschichte
  - Wertrechte-Kategorien
    - Einfache Wertrechte
    - Registerwertrechte
- Gesetzliche Regelung
  - Errichtung
    - Begriff
    - Anforderungen
      - Verfügungsmacht
      - Integrität
      - Publizität
      - Pflichten des Schuldners
  - Wirkungen
    - Präsentation- und Legitimationswirkung
    - Verkehrsschutz
      - Gutglaubensschutz
      - Einredebeschränkung
  - Übertragung
    - Registrierungsvereinbarung
    - Finalität bei Konkurs, Pfändung und Nachlassstundung
    - Prioritätenregel
  - Sicherheiten
  - Kraftloserklärung
  - Information und Haftung
- Bucheffekten aus Registerwertrechten

Lektion 11WPR
24/04/20

37'16

Schuldbrief

Schuldbrief ×

Begriff und Rechtsquellen
Papier-Schuldbrief
- Charakteristik
- Errichtung des Papier-Schuldbriefs
  - Vertragliche Errichtung
  - Errichtung aufgrund einseitigen Rechtsgeschäfts
  - Eintrag ins Grundbuch und Ausstellung
  - Begebung
- Übertragung des Papier-Schuldbriefs
  - Vollrechtsübertragung des Papier-Schuldbriefs
  - Verpfändung des Papier-Schuldbriefs
- Verkehrsschutz
  - Charakteristik des Grundpfandtitels
  - Verkehrsschutz in Bezug auf die Rechtszuständigkeit
  - Verkehrsschutz in Bezug auf Forderung und Pfandrecht
    - Zurechenbarkeit des Grundbucheintrags und der Urkundenausstellung
    - Verkehrsschutzbedürfnis
    - Die Schutzwürdigkeit des Erwerbers
  - Zusammenfassung
Register-Schuldbrief
- Charakteristik
- Errichtung des Register-Schuldbriefs
- Eintragung in das Grundbuch
- Übertragung und Verkehrsschutz
  - Vollrechtsübertragung des Register-Schuldbriefs
  - Verkehrsschutz
  - Verpfändung des Register-Schuldbriefs
- Abgrenzung zu Wertrechten
- Verhältnis zum Bucheffektengesetz
Rechtsprechung

Lektion 12WPR
06/05/20

14'13

Warenpapier

Warenpapier ×

Funktion
Begriff
Arten
Rechtsnatur und Inhalt
- Warenpapier als Wertpapier
- Warenpapier als forderungsrechtliches Wertpapier
- Inhalt der Warenpapiere
Ausstellung und Begebung
Warenpapierübereignung als Traditionssurrogat
- Übertragung der Ware
- Grenzen der Traditionswirkung
Rechtsprechung

Lektion 13WPR
13/05/20

19'28

Seekonnossement

Seekonnossement ×

Rechtliche Grundlagen
Tatsächliche Abläufe und Funktion
Begriff und Arten
- Legaldefinition
- Konnossementsformen
  - Bordkonnossement
  - Übernahmekonnossement
  - Durchkonnossement
Rechtsnatur und Inhalt
- Konnossement als Warenpapier
- Inhalt des Konnossements
  - Notwendiger Inhalt des Konnossements
    - Wertpapierrechtliche Elemente
    - Warentechnische Elemente
    - Frachtvertragliche Elemente
  - Bedingt notwendiger Inhalt
    - Warentechnische Elemente
    - Frachtvertragliche Elemente
Ausstellung und Begebung
Geltendmachung des verbrieften Anspruchs
- Vorweisung der Urkunde
- Konnossementsgarantie und Empfängerrevers
- Einredeordnung
  - Grundsatz der Selbständigkeit des Konnossements
  - Haftung des Seefrachtführers für die Güterbeschreibung
Rechtsprechung

Lektion 14WPR
14/05/20

20'09

Akkreditiv

Akkreditiv ×

Einleitung
Ablauf des Akkreditivs
Funktionen des Akkreditivs
- Sicherungsfunktion
- Zahlungsfunktion
- Kreditfunktion
Akkreditivformen
- Unwiderrufliches Akkreditiv
  - Unwiderrufliches, unbestätigtes Akkreditiv
  - Unwiderrufliches, bestätigtes Akkreditiv
- Widerrufliches Akkreditiv
Qualifikation der Rechtsverhältnisse beim Akkreditiv
- Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Akkreditive (ERA)
- Rechtsverhältnisse nach schweizerischem Recht
  - Verhältnis zwischen Akkreditivsteller und Begünstigtem (Valutaverhältnis)
  - Verhältnis zwischen Akkreditivsteller und akkreditiveröffnender Bank (Deckungsverhältnis)
  - Verhältnis zwischen akkreditiveröffnender Bank und Begünstigtem
  - Verhältnisse beim vermittelten (mehrgliedrigen) Akkreditiv
Rechtsprechung

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