Rechteck+

Lektion 1WPR
22/02/21

34'27

Wertpapierbegriff

Wertpapierbegriff ×

Legaldefinition
Urkunde
Verbrieftes Recht
- Forderungsrechte
- Mitgliedschaftsrechte
- Dingliche Rechte
Verknüpfung von Recht und Urkunde
- Einfache Präsentationsklausel
- Einfache Legitimationsklausel
- Einfache Wertpapierklausel
- Qualifizierte Wertpapierklauseln
  - Inhaberklausel (doppelseitige Legitimationsklausel)
  - Ordreklausel

Lektion 2WPR
01/03/21

105'32

Stufenfolge der Urkunden

Stufenfolge der Urkunden ×

Urkunden ohne Wertpapiercharakter
- Einfacher Schuldschein
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
      - Abstrakte oder kausale Natur der Abtretung
      - Schuldnerstellung
      - Verfügung ohne Rechtszuständigkeit
      - Anwendungsfälle:
        Willensmängel
        Übervorteilung, Täuschung und Drohung
        Nichtigkeit
        Konkurs
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Präsentationspapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
- Legitimationspapier (Ausweispapier)
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
Urkunden mit Wertpapiercharakter
- Namenpapier
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
    - Bedeutung des Papiers
    - Besitz, Inhaberstellung, Eigentum am Papier
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
      - Bedeutung der Notifikation
      - Einreden des Verpflichteten
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Hinkendes Inhaberpapier
  - Begriff, Beispiel, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Übertragung des Rechts
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Inhaberpapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
    - Bedeutung des Papiers
    - Besitz, Inhaberstellung, Eigentum am Papier
    - Berechtigung am Papier und Berechtigung am verbrieften Recht
    - Leistung an den nicht berechtigten Papierbesitzer
  - Übertragung des Rechts
    - Verfügungshandlung
    - Verfügung und zugrunde liegendes Verpflichtungsgeschäft
    - Erfordernis der Verfügungsmacht
    - Verfügung und Verpflichteter
      - Bedeutung der Notifikation
      - Einreden des Verpflichteten
  - Rechtslage bei Verlust der Urkunde
  - Funktion
  - Rechtsprechung
- Ordrepapier
  - Begriff, Beispiele, Rechtsquellen
  - Geltendmachung des Rechts
  - Rechtsprechung
Umwandlung von Wertpapieren
Vollständiger und präzisierter Wertpapierbegriff

Lektion 3WPR
08/03/21

23'54

Entstehung der Wertpapiere öffentlichen Glaubens

Entstehung der Wertpapiere öffentlichen Glaubens ×

Urkundenausstellung
Begebungsvertrag
- Deklarativer Begebungsvertrag
- Konstitutiver Begebungsvertrag
Schutz der berechtigten Erwartungen in die ordnungsgemässe Begebung
- Schutz des Vertrauens in die formell einwandfreie Urkunde
- Rechtslage bei mangelhaftem Begebungsvertrag
- Rechtslage bei fehlendem Begebungsvertrag
Wertpapierrechtstheorien
- Kreationstheorie und Vertragstheorie
- Rechtsscheintheorie
- Modifizierte Vertrags- und Kreationstheorie
- Aktueller Meinungsstand
  - Schweiz
  - Deutschland
  - Frankreich
Rechtsprechung

Lektion 4WPR
15/03/21

46'08

Verkehrsschutz bei Wertpapieren öffentlichen Glaubens

Verkehrsschutz bei Wertpapieren öffentlichen Glaubens ×

Gesetzgeberischer Zweck
Verkehrsschutz in Bezug auf die Rechtszuständigkeit
- Inhaberpapier
- Ordrepapier
- Kein Verkehrsschutz bei Erwerb durch Abtretung oder in Gesamtrechtsnachfolge
Verkehrsschutz in Bezug auf das verbriefte Recht
- Grundlagen
  - Funktion
  - Rechtliche Einordnung
  - Interessenabwägung
  - Einredekategorien
- Voraussetzungen der Einredebeschränkung
  - Zurechenbarkeit als subjektive Voraussetzung auf Seiten des Verpflichteten
    - Ausstellung der Urkunde durch den Verpflichteten
    - Erkennbarkeit der Ausstellung eines Wertpapiers öffentlichen Glaubens
    - Handlungsfähigkeit
    - Zurechenbarkeit der Blankourkunde
  - Verkehrsschutzbedürfnis als objektive Voraussetzung
    - Fehlende Ersichtlichkeit der Einrede
    - Urkunde in Verkehr gelangt
    - Rechtsübertragung durch spezifisch wertpapierrechtliche Verfügung
  - Schutzwürdigkeit als subjektive Voraussetzung auf Seiten des Erwerbers
    - Massgebender Zeitpunkt
    - Kein Handeln bewusst zum Nachteil des Verpflichteten
Rechtsprechung

Lektion 5WPR
17/03/20

49'16

Wechsel

Wechsel ×

Wechselrechtsabkommen
Beteiligte Personen
Anweisung als Grundlage des gezogenen Wechsels
- Anweisung als Doppelermächtigung
- Anweisung und zugrunde liegende Rechtsverhältnisse
- Wirkung der Anweisung
Ausstellung des Wechsels
- Formelle Voraussetzungen der Wechselausstellung
  - Essentiala des Wechsels
    - Wechselklausel
    - Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen
    - Name des Bezogenen
    - Name des Wechselnehmers
    - Zahlungsort
    - Ausstellungsdatum
    - Ausstellungsort
    - Unterschrift des Ausstellers
  - Fehlen von Essentialia
    - Unvollständiger Wechsel
    - Blankowechsel
  - Naturalia des Wechsels (bedingt notwendiger Inhalt)
    - Verfallzeit
    - Ordreklausel
  - Accidentalia des Wechsels
    - Klauseln mit wechselrechtlicher Bedeutung
    - Klauseln ohne wechselrechtliche Bedeutung
- Zurechenbarkeit als materielle Voraussetzung der Urkundenausstellung
  - Ausstellung der Urkunde durch den in Anspruch Genommenen
    - Vollmachtlose Stellvertretung
    - Fälschung
    - Verfälschung
  - Objektive Erkennbarkeit der Natur der Urkunde für den Aussteller
  - Wechselfähigkeit
  - Grundsatz der Selbständigkeit wechselrechtlicher Verbindlichkeiten
- Rechtswirkung der Ausstellung
Annahme
- Begriff und Bedeutung
- Präsentation zur Annahme
  - Präsentationsverbot
  - Präsentationsgebot
- Form der Annahme
- Modifikationen der Annahme
  - Teilakzept
  - Mehrakzept
- Rechtsnatur und Rechtswirkungen der Annahme
  - Ausstellung des Akzepts
  - Begebung des Akzepts
- Wirkungen der Annahmeverweigerung
- Rechtsprechung
Vervielfältigung von Wechseln
- Wechselduplikate
- Wechselkopien
Übertragung des Wechsels
- Indossament als Teil des Übertragungsvorganges
- Indossamentsarten
  - Unterscheidung nach den im Indossament enthaltenen Merkmalen
    - Vollständiges Indossament
      - Erlaubte Modifikationen
        Ausschluss oder Angstklausel
        Rektaklausel
        Protesterlassklausel
        Präsentationsgebot
      - Verbotene Modifikationen
        Bedingtes Indossament
        Teilindossament
    - Blankoindossament
  - Unterscheidung nach den Rechtswirkungen des Indossaments
    - Vollindossament
    - Beschränkt wirksame Indossamente
      - Vollmachtsindossament (Inkassoindossament)
        Offenes Vollmachtsindossament
        Verdecktes Vollmachtsindossament
      - Pfandindossament
    - Nachindossament
- Wirkungen und Funktionen des Indossaments
- Unterbrechung der Indossamentenkette
- Übertragung durch Zession
- Erwerb durch Gesamtrechtsnachfolge
Erfüllung der wechselrechtlichen Verbindlichkeiten
- Fälligkeit
- Vorlegung zur Zahlung
  - Zeitpunkt der Vorlegung
  - Ort der Präsentation
  - Bedeutung ordnungsgemässer Präsentation
    - Im Verhältnis zum Garantieschuldner
    - Im Verhältnis zum Hauptschuldner
- Zahlung
  - Zahlender und Zahlungsempfänger
  - Teilzahlung
- Prolongation
- Wechselbetreibung
Garantiehaftung
- Protest
  - Begriff
  - Kein Regress ohne Protest
  - Protestfälle
  - Protestfristen
    - Protest mangels Annahme
    - Protest mangels Zahlung
  - Inhalt
  - Form
- Rückgriff
  - Rückgriffsschuldner
  - Art der Haftung
  - Notanzeige (Notifikation)
  - Einlösungsrückgriff
  - Rücklauf des Wechsels
  - Präjudizierung
Ausserordentliche Sicherungen der Zahlung
- Wechselbürgschaft (Aval)
  - Form der Bürgschaftserklärung
  - Haftung des Wechselbürgen
- Ehreneintritt
Verjährungs- und Bereicherungsansprüche; Kraftloserklärung
- Wechselverjährung
  - Ansprüche des Wechselinhabers gegen den Akzeptanten
  - Ansprüche des letzten Wechselinhabers gegen seine Regresspflichtigen
  - Ansprüche des einlösenden Indossanten gegen seine Vorgänger
  - Unterbrechung der Verjährung
- Wechselbereicherungsanspruch
- Kraftloserklärung des Wechsels
  - Papierverlust
  - Vorsorgliche Massnahmen
  - Verfahren bei bekanntem Inhaber
  - Verfahren bei nicht bekanntem Inhaber
    - Antragsberechtigung
    - Veröffentlichung (Aufgebot)
    - Entscheid über die Berechtigung
  - Wirkungen der Kraftloserklärung
Eigenwechsel
- Inhalt des Eigenwechsels
- Aussteller als Hauptschuldner
UNCITRAL-Konvention über ein einheitliches internationales Wechselrecht
Rechtsprechung

Lektion 6WPR
25/03/20

47'59

Check

Check ×

Checkvertrag
- Rechtsnatur
- Vertragsinhalt
  - Verpflichtungen der bezogenen Bank
    - Rechtsprechung
  - Verpflichtungen des Ausstellers
  - Checkwiderruf
Entstehung des Checkrechts
- Ausstellung des Checks
  - Formelle Voraussetzungen
    - Essentialia
    - Fehlen von essentialia
      - Unvollständiger Check
      - Blankocheck
    - Naturalia
    - Accidentalia
      - Klauseln mit checkrechtlicher Bedeutung
      - Klauseln ohne checkrechtliche Bedeutung
  - Zurechenbarkeit als materielle Voraussetzung
    - Ausstellung der Urkunde durch den in Anspruch Genommenen
    - Objektive Erkennbarkeit der Natur der Urkunde für den Aussteller
    - Checkfähigkeit
  - Rechtswirkung
- Begebung des Checks
Übertragung des Checks
- Übertragung durch Indossament
- Übertragung durch blosse Übergabe
- Übergabe durch Zession
Erfüllung der Checkverpflichtung
- Verfall
- Vorlegung zur Zahlung
- Folgen nicht fristgemässer Vorlegung
- Einlösung des Checks
- Folgen der Nichteinlösung
Checkinkasso
- Verhältnis Einreicher - Inkassobank
- Verhältnis Inkassobank - bezogene Bank
Garantiehaftung
- Voraussetzungen
- Ablauf
Ausserordentliche Sicherung der Zahlung
Verjährungs- und Bereicherungsansprüche; Kraftloserklärung
Übersicht Unterschiede zwischen Wechsel und Check
Rechtsprechung
Sonderformen des Checks
- Gekreuzter Check
  - Form
  - Wirkungen
- Verrechnungscheck
  - Form
  - Wirkungen
- Bankcheck
  - Verhältnis Besteller - Aussteller
  - Vorteile
- Postcheck
- Kartengarantierter Check (Eurocheque)
  - Funktion
  - Bedeutung

Lektion 7WPR
30/03/20

51'49

Zahlungsverkehr

Zahlungsverkehr ×

Banküberweisung
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Rechtsnatur und zugrundeliegende Rechtsverhältnisse
  - Eingliedrige Banküberweisung
    - Rechtsprechung
  - Mehrgliedrige Banküberweisung
    - Rechtsprechung
Lastschriftverfahren
- Rechtsprechung
Debitkarte
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Merkmale
Kreditkarte
- Beteiligte Personen
- Funktion
- Merkmale
- Rechtsnatur und zugrundeliegende Rechtsverhältnisse
  - Karteninhaber - Kartenannehmer
  - Karteninhaber - Kreditkartenorganisation
  - Kreditkartenorganisation - Kartenannehmer

Lektion 8WPR
06/04/20

69'25

Aktie

Aktie ×

Aktionärsstellung
- Aktionärsrechte
- Aktionärspflichten
Entstehung der Aktie
- Begründung des Mitgliedschaftsrechts
- Begebung der Aktie
- Ausstellung von Inhaberaktien
  - Zulässigkeit
  - Übergangsbestimmungen
  - Liberierung
Geltendmachung der Aktionärsrechte
- Inhaberaktien
- Namenaktien
- Meldepflichten nach OR
  - Meldung beim Erwerb von Inhaberaktien
    - Anwendungsbereich
    - Umfang der Meldepflicht
  - Meldung des wirtschaftlich Berechtigten
    - Anwendungsbereich
    - Umfang der Meldepflicht
  - Erfüllung der Meldepflicht
    - Verzeichnis
    - Meldung an einen Finanzintermediär
  - Sanktionen
Übertragung von Aktien
- Inhaberaktien
- Namenaktien
Vinkulierung
- Vinkulierungsgründe
  - Gesetzliche Vinkulierung
  - Statutarische Vinkulierung
    - Identifikation des wirtschaftlich Berechtigten
    - Vinkulierungsgründe bei nichtkotierten Aktien
      - Wichtiger Grund
      - Übernahmeangebot
      - Sonderfälle
    - Vinkulierungsgründe bei kotierten Aktien
      - Prozentklausel als Ablehnungsgrund
      - Ablehnung von Ausländern
      - Zweck der Vinkulierung bei kotierten Aktien
- Rechtsfolgen
  - Nichtkotierte Aktien
  - Kotierte Aktien
    - Rechtsübergang bei kotierten Aktien
    - Aktionär ohne Stimmrecht
    - Dispoaktien
- Eintragungsklage und Streichungsrecht
  - Klage auf Eintragung
  - Streichungsrecht
Rechtsprechung

Lektion 9WPR
08/04/20

74'11

Bucheffekten

Bucheffekten ×

Entwicklungen im Wertpapierrecht
- Verurkundung von Beteiligungspapieren
- Immobilisierung und Entmaterialisierung
  - Einzelverwahrung
  - Sammelverwahrung
  - Global- oder Sammelurkunden
  - Wertrechte
  - Zentralisierte Wertpapierverwahrung und Wertschriftenabwicklungssystem
Begriffe
- Bucheffekte
  - Bucheffekte als relatives Recht
  - Vergleich zum Wertpapierrecht
  - Legitimationsfunktion der Gutschrift
  - Rechtsnatur von Bucheffekten
- Verwahrungsstelle
- Drittverwahrungsstelle / Zentralverwahrer
  - Verwahrungskette
  - Sammelkonti
  - Unterbestände
Entstehung von Bucheffekten
Geltendmachung von Bucheffekten
- Relatives Recht gegenüber Emittent
- Umwandlung und Auslieferung von Wertpapieren
Verfügung über Bucheffekten
- Weisung
- Belastung
- Gutschrift
- Übertragungsformen
  - Vollrechtsübertragung
  - Kontrollvereinbarung
  - Vereinbarung mit der Verwahrungsstelle
- Stornierung
  - Stornierung einer Belastung
  - Stornierung der Gutschrift
- Erwerb durch Dritte
  - Derivativer Erwerb
  - Originärer Erwerb
  - Rückerstattungspflicht
- Kausalitäts- oder Abstraktionsprinzip
Rückbehaltung und Nutzung
Verwertung von Sicherheiten
Haftung
Rechtsprechung

Lektion 10WPR
10/05/21

57'30

DLT / Blockchain

DLT / Blockchain ×

Grundlagen
- Distributed Ledger Technologie (DLT)
- Blockchain
- Token
- ICO
- Exkurs: IPO
- Blockchain und DLT
  - Technische Umsetzung
  - Zweck
Token-Kategorien
- Native Token
  - Begriff
  - Rechtsnatur
    - Vorbemerkung: Merkmale eines Rechtsobjekts
    - Qualifikation
      - Als absolutes Recht?
      - Als Obligation?
        
        Austausch übereinstimmender Willenserklärungen?
        
        Rechtsbindungswille der Systemteilnehmer?
      - Fazit
- Asset backed Token
  - Begriff
  - Rechtsnatur
Potential der DLT am Beispiel von Aktien-Token
Registerwertrechte
- Ausgangslage
  - Entstehungsgeschichte
  - Wertrechte-Kategorien
    - Einfache Wertrechte
    - Registerwertrechte
- Gesetzliche Regelung
  - Errichtung
    - Begriff
    - Anforderungen
      - Verfügungsmacht
      - Integrität
      - Publizität
      - Pflichten des Schuldners
  - Wirkungen
    - Präsentation- und Legitimationswirkung
    - Verkehrsschutz
      - Gutglaubensschutz
      - Einredebeschränkung
  - Übertragung
    - Registrierungsvereinbarung
    - Finalität bei Konkurs, Pfändung und Nachlassstundung
    - Prioritätenregel
  - Sicherheiten
  - Kraftloserklärung
  - Information und Haftung
- Bucheffekten aus Registerwertrechten

Lektion 11WPR
24/04/20

37'16

Schuldbrief

Schuldbrief ×

Begriff und Rechtsquellen
Papier-Schuldbrief
- Charakteristik
- Errichtung des Papier-Schuldbriefs
  - Vertragliche Errichtung
  - Errichtung aufgrund einseitigen Rechtsgeschäfts
  - Eintrag ins Grundbuch und Ausstellung
  - Begebung
- Übertragung des Papier-Schuldbriefs
  - Vollrechtsübertragung des Papier-Schuldbriefs
  - Verpfändung des Papier-Schuldbriefs
- Verkehrsschutz
  - Charakteristik des Grundpfandtitels
  - Verkehrsschutz in Bezug auf die Rechtszuständigkeit
  - Verkehrsschutz in Bezug auf Forderung und Pfandrecht
    - Zurechenbarkeit des Grundbucheintrags und der Urkundenausstellung
    - Verkehrsschutzbedürfnis
    - Die Schutzwürdigkeit des Erwerbers
  - Zusammenfassung
Register-Schuldbrief
- Charakteristik
- Errichtung des Register-Schuldbriefs
- Eintragung in das Grundbuch
- Übertragung und Verkehrsschutz
  - Vollrechtsübertragung des Register-Schuldbriefs
  - Verkehrsschutz
  - Verpfändung des Register-Schuldbriefs
- Abgrenzung zu Wertrechten
- Verhältnis zum Bucheffektengesetz
Rechtsprechung

Lektion 12WPR
06/05/20

14'13

Warenpapier

Warenpapier ×

Funktion
Begriff
Arten
Rechtsnatur und Inhalt
- Warenpapier als Wertpapier
- Warenpapier als forderungsrechtliches Wertpapier
- Inhalt der Warenpapiere
Ausstellung und Begebung
Warenpapierübereignung als Traditionssurrogat
- Übertragung der Ware
- Grenzen der Traditionswirkung
Rechtsprechung

Lektion 13WPR
13/05/20

19'28

Seekonnossement

Seekonnossement ×

Rechtliche Grundlagen
Tatsächliche Abläufe und Funktion
Begriff und Arten
- Legaldefinition
- Konnossementsformen
  - Bordkonnossement
  - Übernahmekonnossement
  - Durchkonnossement
Rechtsnatur und Inhalt
- Konnossement als Warenpapier
- Inhalt des Konnossements
  - Notwendiger Inhalt des Konnossements
    - Wertpapierrechtliche Elemente
    - Warentechnische Elemente
    - Frachtvertragliche Elemente
  - Bedingt notwendiger Inhalt
    - Warentechnische Elemente
    - Frachtvertragliche Elemente
Ausstellung und Begebung
Geltendmachung des verbrieften Anspruchs
- Vorweisung der Urkunde
- Konnossementsgarantie und Empfängerrevers
- Einredeordnung
  - Grundsatz der Selbständigkeit des Konnossements
  - Haftung des Seefrachtführers für die Güterbeschreibung
Rechtsprechung

Lektion 14WPR
14/05/20

20'09

Akkreditiv

Akkreditiv ×

Einleitung
Ablauf des Akkreditivs
Funktionen des Akkreditivs
- Sicherungsfunktion
- Zahlungsfunktion
- Kreditfunktion
Akkreditivformen
- Unwiderrufliches Akkreditiv
  - Unwiderrufliches, unbestätigtes Akkreditiv
  - Unwiderrufliches, bestätigtes Akkreditiv
- Widerrufliches Akkreditiv
Qualifikation der Rechtsverhältnisse beim Akkreditiv
- Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Akkreditive (ERA)
- Rechtsverhältnisse nach schweizerischem Recht
  - Verhältnis zwischen Akkreditivsteller und Begünstigtem (Valutaverhältnis)
  - Verhältnis zwischen Akkreditivsteller und akkreditiveröffnender Bank (Deckungsverhältnis)
  - Verhältnis zwischen akkreditiveröffnender Bank und Begünstigtem
  - Verhältnisse beim vermittelten (mehrgliedrigen) Akkreditiv
Rechtsprechung